Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aus Haftungsgründen ist Premium News nur dann in der Lage den Usenet Service anzubieten, falls Sie die folgenden Bedingungen akzeptieren. Sie erklären sich durch Ihre Unterschrift auf dem Bestellformular mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden.

Der Dienst steht nur Erwachsenen zur Verfügung, die mindestens 18 Jahre alt sind. Indem Sie diese Vereinbarung akzeptieren, erklären Sie gleichzeitig rechtsverbindlich, dass Sie ein Erwachsener sind.

Sie erklären weiter, dass Sie Ihren Etat als Einzelperson nutzen; Für Firmen, Gesellschaften usw. stehen gesonderte Etats zur Verfügung.
Premium News wird Ihnen Änderungen dieser Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen bekannt geben. Soweit Sie nicht binnen 30 Tagen schriftlich oder per Email Widerspruch erheben, gelten die Änderungen als von Ihnen genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit des Widerspruchs kommt es auf dessen Absendung an. Premium News wird Sie auf die beschriebenen Rechtsfolgen bei der Bekanntgabe einer Änderung hinweisen. Abweichungen von diesen Bedingungen sowie sonstige Abmachungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

Indem Sie das Bestellformular absenden bevollmächtigen Sie uns Ihr Konto im voraus mit dem jeweiligen Mitgliedsbeitrag per Lastschrift automatisch zu belasten. Geht die Kündigung Ihres Abonnements nicht 10 Arbeitstage vor Ende Ihres gewählten Subscriptionszeitraums bei uns ein, verlängert sich Ihr Abonnement um den jeweils zuvor gewählten Zeitraum. Eine Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags ist nicht möglich und Sie verzichten hiermit auf Widerruf der Abbuchung, sofern Ihre Kündigung nicht rechtzeitig bei uns eingegangen ist. Wir sind berechtigt Ihren Zugang zum Dienst jederzeit zu sperren falls Ihr Mitgliedsbeitrag nicht im voraus bezahlt wird, oder Sie gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen. Wir können Ihr Konto ebenfalls sperren, indem wir entscheiden den Dienst nicht weiter anzubieten. In diesem Fall werden wir Ihren Mitgliedsbeitrag anteilig zurückerstatten.

Die Kündigung des Abonnements bedarf der Schriftform.
Eine Kündigung auf elektronischem Weg per Email oder über unser Online Kündigungsformular „Kündigen“ ist möglich und zur schnelleren Abwicklung ausdrücklich erwünscht. Für Kündigungen auf elektronischem Weg gilt folgendes als vereinbart: Sie wissen und akzeptieren, dass eine sichere Übermittlung elektronischer Daten nicht vollständig garantiert werden kann. Kündigungen werden erst nach unserer Bestätigung durch eine Email, die an Ihre uns zuletzt gemeldete Email Adresse verschickt wird, rechtlich wirksam.
Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, schicken Sie uns bitte einen eingeschriebenen Brief mit Rückschein per Post an: Premium News, Mergenthalerallee 10-12, 65760 Eschborn.

Die Entgelte und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus der jeweils gültigen Aufstellung „Preise“. Es fallen unsererseits keine zusaetzlichen Liefer- und Versandkosten an.

Reklamationen sind zu richten an: Premium News, Mergenthalerallee 10-12, 65760 Eschborn.

Sie dürfen ihre Mitgliedschaft nicht auf andere übertragen oder mit anderen teilen. Sie verpflichten sich Ihr Paßwort geheimzuhalten und den Dienst Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich zu machen. Bei Verlust des Paßwortes können Gebühren anfallen.

Sie verpflichten sich keine automatisierte, unbeaufsichtigte Programme – weder zum Lesen noch zum Schreiben – mit unserem Dienst zu verwenden. Die Verwendung solcher Programme kann zum Ausschluß aus dem Dienst und Beendigung Ihrer Mitgliedschaft ohne vorherige Ankündigung führen.
Unser Service ist kalkuliert und gedacht für die Nutzung durch einzelne Personen und nicht zur kommerziellen Nutzung mit Archivierung großer Datenmengen, Softwaretests und Veröffentlichung großer Datenmengen.

Sie verstehen, dass wir Ihnen ungefilterten, unzensierten Zugang zum Usenet vermitteln. Wir sind weder technisch noch sonstwie in der Lage die Inhalte die Sie über das Usenet erhalten zu kontrollieren. Durch die Struktur des Usenet bedingt, können Usenet Gruppen abstoßendes, schädliches, illegales oder unrichtiges Material enthalten, auch in Form von Nachrichten, die falsche Identifizierungen enthalten oder sonstwie trügerisch sind. Sie erklären, dass Sie das Usenet mit Vorsicht und gesundem Menschenverstand verwenden werden und alle in irgendeiner Weise anwendbaren Gesetze beachten, die Ihren Zugang zu den Dienstleistungen betreffen. Sie wissen und sind damit einverstanden, dass Nachrichten oder Nachrichtengruppen gelöscht werden können und dadurch auch auf Nachrichten oder Nachrichtengruppen nicht mehr zugegriffen werden kann, die zuvor verfügbar gewesen sind. Premium News ist nach billigem Ermessen berechtigt, die für eine derartige Löschung notwendigen Maßnahmen zu veranlassen.

Der Dienst wird wie besehen bereitgestellt und ohne jede Garantie oder Garantie auf eine bestimmte Beschaffenheit, weder ausdrücklich noch impliziert.

Unter keinen Umständen sind wir haftbar für etwaige Schäden, unterbrochene Datenverbindungen, verlorene Daten oder entgangene Gewinne die sich aus der Nutzung des Dienstes ergeben, oder die sich aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung ergeben. Die Haftung von Premium News ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt.

Sie sind selbst verantwortlich für eventuelle Steuern, Hardware, Software, Dienstleistungskosten und andere Kosten die Ihnen durch den Dienst entstehen.

In Bezug auf jeden Inhalt den Sie durch den Dienst veröffentlichen gilt folgendes als vereinbart:

1. Sie sind selbst für Ihren Inhalt verantwortlich, und wir treten nur als passiver Vermittler für Ihre Online-Aktivitäten und Veröffentlichung Ihrer Informationen auf. Jedoch behalten wir uns das Recht vor, Inhalte von unserem Server zu entfernen wenn wir glauben, dass wir dadurch haftbar gemacht werden können.

2. (A) Sie stellen dar und garantieren, dass Inhalte die Sie veröffentlichen, keine Rechte Dritter bezüglich Copyright, Patent, Warenzeichen, Betriebsgeheimnissen oder anderer Eigentumsrechte oder öffentlicher oder privater Rechte verletzt; (B) Keine Gesetze, Statuten, Verordnungen oder Regelungen (inklusive Exportbeschränkungen) verletzen. (C) nicht diffamierend, verleumderisch oder bedrohend sind; (D) nicht pornographisch oder obszön sind; (E) keine Gesetze verletzen die unlauteren Wettbewerb, Volksverhetzung oder verbotene Werbung betreffen, (F) keine Viren, trojanische Pferde, Würmer, Zeit-Bomben, Cancelbots oder andere ähnlich schädliche oder zerstörerische Programmroutinen enthalten. Sie dürfen durch den Dienst weder „spamming“ betreiben, noch andere Maßnahmen ergreifen, die eine unvernünftige oder überproportionale Beanspruchung unserer Infrastruktur verursachen. Wir setzen automatische Wort- und „spam“-Filter ein, die Ihre Inhalte löschen können ohne sie weiterzuleiten.

Ihre Privatsphäre ist uns außerordentlich wichtig. Dennoch sollten Sie bei den derzeitigen Regelungen und technischen Bedingungen keine vollkommene Anonymität erwarten.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.